28. September 2009 08:30 von
TwiddleHeute Nacht wurde vom Bundeswahlleiter das vorläufige amtliche Ergebnis der Bundestagswahl 2009 veröffentlicht. Eine Wahl der Superlative:
- Die SPD ist auf ein Rekordtief von 23% gestürzt
- CDU/CSU kommen auf 33,8% (ebenfalls das schlechteste Ergebnis für beide)
- Die FDP auf recht beachtliche 14,6% (neuer Rekord)
- Bündnis 90/Die Grünen auf ihr erstes zweistelliges Ergebnis von 10,7%
- Und die Linke auf beeindruckende 11,9% (ebenfalls ein neuer Spitzenwert)
Die Wahlbeteiligung lag bei 70,8%.
Das schlechte Ergebnis der SPD und die niedrige Wahlbeteiligung zeigen deutlich, dass die Menschen mit der Politik der vergangenen Jahre nicht zufrieden waren.
Schade, dass nur die SPD so deutlich abgestraft wurde. Man darf nicht vergessen, dass diese Poltik von der großen Koalition gemacht wurde – also insbesondere auch von der CDU/CSU.
Allerdings ist klar, dass gerade die SPD ihr politisches Profil besonders stark verloren hat. Zudem fehlen die Persönlichkeiten an der Spitze, die die Menschen motivieren ihre Stimme für die SPD abzugeben.
2% für die Piraten
Laut der detailierten Aufstellung (pdf) können die Piraten einen Achtungserfolg feiern. Stolze 2% der Stimmen konnten sie bei ihrer ersten Bundestagswahl für sich gewinnen.
Das setzt ein deutliches Zeichen, dass inbesondere die jüngere Generation sich von den Piraten verstanden fühlt bzw., dass die etablierten Parteien ihre Interessen und Befürchtungen nicht ernst genug nehmen. Das hat sich ja besonders deutlich beim “Leyen’schen Zensurgesetz” gezeigt.
Was bringt die Zukunft?
Mit Spannung dürfen wir auf die nächsten 4 Jahre blicken.
Die Punkte Datenschutz, Überwachungsstaat und Atom-Poltik werden eine zentrale Rolle spielen. Ich persönlich sehe Schwarz(-Gelb)…
Und die Piraten? Die müssen zeigen, dass sie nicht nur eine Mode-Erscheinung sind.
Davon abgesehen, dass 5% bei der ersten Wahl sowieso unwahrscheinlich waren, ist es in meinen Augen ganz gut, dass sie noch nicht im Bundestag sitzen.
Jetzt haben sie die Zeit, ein (vollständiges) politisches Profil zu entwickeln. Nun können in aller Ruhe personelle Details angegangen und geklärt werden (ganz besonders kann die “Tauss-Affäre” in Ruhe geklärt werden). In spätestens 4 Jahren wird sich zeigen, ob die Anstrengungen der letzten Monate sich gelohnt haben und die Piraten es schaffen auf Kurs zu bleiben. Disziplin ist gefordert.
Die Welt befindet sich im Wandel, und die neue Regierung muss zeigen, dass sie die Zeichen der Zeit erkennt und danach handelt – und wieder Poltik für das Volk macht.
Zumindest die FDP hat sich ja den Themenbereich der Piraten mittlerweile auf die eigenen Fahnen geschrieben.
Wir werden sehen…